Die 24. Corona Bekämpfungsverordnung
ab 2. Juli 2021 mit weiteren Lockerungen

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist von Freitag an mit 25 Personen aus verschiedenen Hausständen gestattet.

Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in einer Kommune unter 35, sind auch Groß-Veranstaltungen wieder möglich. Dabei kann sowohl innen als auch im Freien der Veranstaltungsort bis zur halben Kapazität genutzt werden. Bei Veranstaltungen im Freien, die nicht mit festem Platz beispielsweise im Stadion, sondern auf einem Festplatz oder in einem Park stattfinden, liegt die mögliche Zuschauerzahl grundsätzlich bei 5.000. Auch größere Veranstaltungen sind in Abstimmung mit den örtlichen Behörden zulässig.

Eine Entlastung gibt es auch für Servicemitarbeiter und -mitarbeiterinnen in Gastronomie und Hotellerie. Für sie entfällt die Maskenpflicht, wenn ein tagesaktueller Test vorliegt. Und auch die Gäste profitieren: In der Gastronomie entfallen für sie nun auch im Innenbereich Testpflicht und Vorausbuchungspflicht.

In Hotels ist nur noch bei Anreise ein Test notwendig.

Quelle: Auszug aus Text von
https://corona.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/malu-dreyer-clemens-hoch-prof-bodo-plachter-und-dr-wolfgang-kohnen-mit-3-g-regel-in-den-sommer/

Vierundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung
Rheinland-Pfalz (24. CoBeLVO) vom 30. Juni 2021

23. Corona-Bekämpfungsverordnung

Ab Freitag, 18. Juni 2021 tritt die 23. Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. Weitere Öffnungsschritte sollen in der 24. Corona-Bekämpfungsverordnung zum 2. Juli folgen.

Die Maskenpflicht wird gelockert und Gruppen, die sich treffen können, werden größer. Was sich aktuell geändert hat, lesen Sie hier: https://corona.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/maskenpflicht-in-schulen-und-im-freien-wird-gelockert/

Die aktuelle Corona-Verordnung hier:
https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/

Ab 2. Juni Außengastronomie ohne Test und weitere Lockerungen

Einen großen Schritt in Richtung Normalität hat die Rheinland-Pfälzische Landesregierung verkündet. Erleichterungen gibt es in den Bereichen Kontaktbeschränkungen, Außenaktivitäten, Gastronomie und Hotels, Kultur, Freizeiteinrichtungen und -aktivitäten, Sport, Kirchen und Laienkultur. 

Alles zu den Änderungen ab 2. Juni 2021 können Sie hier nachlesen:
https://corona.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/rheinland-pfalz-startet-mit-weiteren-oeffnungsschritten-in-den-sommermonat-juni-1/

Zweiundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung
Rheinland-Pfalz (22. CoBeLVO) vom 1. Juni 2021
 
https://www.kreis-sim.de/media/custom/3347_909_1.PDF?1622622313

Regelungen für Genesene und Geimpfte
https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/Verordnungsentwurf_Corona-Impfung.pdf?__blob=publicationFile&v=7

Luca-App gestartet

Ab sofort kann die Kontakterfassung im Rhein-Hunsrück-Kreis auch per Luca-App durchgeführt werden, da diese nun auch hier mit dem Gesundheitsamt verknüpft ist. Rechtlich heißt es dazu in der 20. CoBeLVO vom 11. Mai 2021 in § 1 Satz 8:

[…] Die oder der zur Datenerhebung Verpflichtete kann eine digitale Erfassung der Daten nach Satz 2 anbieten; in diesem Fall entfällt die Verpflichtung zur Plausibilitätsprüfung nach Satz 3, sofern durch das eingesetzte Erfassungssystem eine Prüfung der angegebenen Telefonnummer erfolgt (beispielsweise mittels SMS-Verifikation).

Dabei sind die Vorgaben des Datenschutzes (insbesondere bei der Fremdspeicherung von Daten) und die vollständige datenschutzkonforme Löschung der Daten nach vier Wochen in eigener Verantwortung sicherzustellen. Zudem sind die Daten im Bedarfsfall jederzeit dem zuständigen Gesundheitsamt auf Verlangen kostenfrei in einem von diesem nutzbaren Format zur Verfügung zu stellen. Personen, die in die digitale Datenerfassung nicht einwilligen, ist in jedem Fall eine papiergebundene Datenerfassung anzubieten.

Das zuständige Gesundheitsamt kann, soweit dies zur Erfüllung seiner nach den Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und dieser Verordnung obliegenden Aufgaben erforderlich ist, Auskunft über die Kontaktdaten verlangen; die Daten sind unverzüglich zu übermitteln. Eine Weitergabe der übermittelten Daten durch das zuständige Gesundheitsamt oder eine Weiterverwendung durch dieses zu anderen Zwecken als der Kontaktnachverfolgung ist ausgeschlossen. An das zuständige Gesundheitsamt übermittelte Daten sind von diesem unverzüglich irreversibel zu löschen, sobald die Daten für die Aufgabenerfüllung nicht mehr benötigt werden. […] 

https://www.luca-app.de

Zu der Corona Warn App heißt es:

luca und die CWA ergänzen sich, funktionieren aber grundverschieden und erfüllen andere Aufgaben. Die CWA ermöglicht vor allem eine anonyme Information einzelner Bürgerinnen und Bürger über Risikokontakte im Alltag. Persönliche Kontaktdaten werden hierbei nicht erhoben. Die Gesundheitsämter sind nicht eingebunden und können die CWA zur Kontaktnachverfolgung daher nicht einsetzen. Dies ermöglicht luca, welches über direkte Schnittstellen zu den Gesundheitsämtern und eine Anbindung zur Kontaktnachverfolgungssoftware SORMAS verfügt. Anders als die CWA kann luca zudem ohne Smartphone oder die App genutzt werden.

https://corona.rlp.de/de/service/luca-app/

Bündnis für sicheres Öffnen – Pressekonferenz vom 11. Mai 2021

Geschafft. Ab Freitag, dem 14. Mai sind die Voraussetzungen für ein Ende der sog. Bundesnotbremse im Rhein-Hunsrück-Kreis gegeben.

In Kreisen und kreisfreien Städten, die fünf Tage in Folge eine Inzidenz von unter 100 aufweisen und in denen die Bundesnotbremse nicht greift.

Christi Himmelfahrt: Stufe 1
für Handel, kontaktarmen Urlaub und mehr Sport

Der gesamte Handel kann von Mittwoch, 12. Mai (für den Rhein-Hunsrück-Kreis könnte das frühestens ab Freitag, 14. Mai 2021 sein, da dann die Voraussetzung für ein „Nichtgreifen” der Bundesnotbremse besteht) an wieder öffnen. Es gelten die gleichen Bedingungen wie aktuell in Lebensmittelgeschäften.

Zudem wird kontaktarmer Urlaub möglich.

Übernachtungen in Ferienwohnungen und in Wohnmobilen und Wohnwagen mit eigenen sanitären Anlagen sind dann wieder erlaubt. 

Übernachtungen in Hotels sind auch „kontaktarm“ möglich, wenn zum Beispiel Frühstück auf dem Zimmer und ein eigenes Bad angeboten wird. Für den Aufenthalt ist eine Testung bei Anreise und danach alle 48 Stunden notwendig.


Pfingsten: Stufe 2
für Hotelübernachtungen und Kultur

Rechtzeitig zu Pfingsten sind ab dem 21. Mai auch kulturelle Veranstaltungen und Zuschauer beim Sport jeweils im Freien mit Test erlaubt. Hier liegt die Obergrenze bei 100 Personen, die feste Sitzplätze haben müssen. Bei den Sitzplätzen müssen die Abstandsregeln eingehalten werden.


Fronleichnam: Stufe 3
für Freibäder, Kultur und Gastro Innen

Die dritte Stufe des Perspektivplans sieht zu Fronleichnam ab dem 2. Juni die Öffnung der Hotels insgesamt mit Test und von Freibädern vor. Auch Innengastronomie und kulturelle Angebote im Innenbereich wie Theater, Opernhäuser, Kinos und Museen sind mit negativem Testergebnis wieder überall dort geöffnet, wo die Bundesnotbremse nicht greift. Außerdem können Hotels dann auch wieder gastronomische Angebote vorsehen.

Quelle: https://corona.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/perspektivplan-rheinland-pfalz-und-buendnis-fuer-sicheres-oeffnen-schaffen-hoffnung-fuer-maifeiertage-un/